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Politisches System der Vereinigten Staaten

Das Politische System der Vereinigten Staaten gründet sich auf der Verfassung vom Jahre 1787. Diese wurde in Philadelphia im Jahre 1787 als endgültige Verfassung angenommen. Vorausgegangen war die Unabhängigkeitserklärung aus dem Jahr 1776.

Die verfassungsrechtlichen Grundlagen sind heute noch nahezu die gleichen. Sie beruhen auf Meinungsfreiheit, Glaubensfreiheit, Souveränitätsdenken in der Innen- und Außenpolitik.

Die Exekutive

Die politische Exekutive in den Vereinigten Staaten ist der Präsident. Er ist das Machtzentrum in den USA. Er erfüllt die Funktion des Staatsoberhauptes und Regierungschefs, anders als beispielsweise in parlamentarischen Demokratien, in denen die Funktion als Staatsoberhaupt und Regierungschef geteilt wird. Mitglied der Legislative darf der Präsident allerdings nicht sein. Der Präsident hat keine formalen Initiativrechte im Gesetzgebungsprozess. Dennoch kann er Gesetzesvorlagen durch sein Veto ablehnen, es sei denn, er wird durch eine Zweidrittelmehrheit des Kongresses und des Senats überstimmt. Diese Einschränkungen, die die Exekutive hat, nennt man Checks & Balances.

Voraussetzungen für die Präsidentenwahl

Die Voraussetzungen in formaler Hinsicht, die es in den USA erlaubt, Präsident zu werden, sehen wie folgt aus. Jeder gebürtige Amerikaner, der mindesten 35 Jahre alt ist und seinen ständigen Wohnsitz 14 Jahre in den Vereinigten Staaten hat, darf sich zur Wahl stellen. Die Nominierung zum Präsidentschaftskandidat erfolgt bei den Parteien über Vorwahlen. Hier stellen sich die Kandidaten einer Partei zunächst den Wählern in den einzelnen Bundesstaaten. Der Sieger der Vorwahlen wird dann schließlich vom "National Convention" zu Kandidaten ernannt und stellt sich nun seinem Gegner. Die Präsidentenwahl selber findet dann jeweils am ersten Dienstag im November statt.

Die Legislative

Die Legislative in den USA besteht aus dem Repräsentantenhaus, dem Senat und dem Kongress. Das Repräsentantenhaus kann man am ehesten mit dem Deutschen Bundestag vergleichen, denn hier sitzen die Vertreter, die von den Menschen aus den verschiedenen Bundesstaaten gewählt wurden. Das Repräsentantenhaus ist bei der Bewilligung von Gesetzen gleichberechtigt mit dem Senat, besitzt aber ein Initiativrecht für Haushaltsvorlagen.

Der Senat ist die legislative Vertretung der einzelnen Bundesstaaten auf Bundesebene. Jeder Bundesstaat entsendet zwei Senatoren, die mit relativem Mehrheitswahlrecht vom Wahlvolk auf sechs Jahre gewählt werden. In Gesetzesvorlagen ist der Senat dem Repräsentantenhaus relativ gleichgestellt.

Der Kongress ist in den USA nicht das klassische Parlament sondern versteht sich als oberste Gesetzgebungsinstanz. Der Kongress ist dabei das so genannte Zweikammernsystem, welches aus Repräsentantenhaus und Senat besteht. Die Gesetzgebungsverfahren werden von beiden Kammern vorgetragen. Außerdem verfügen sie über die umfassende Macht der Ausgabenbewilligung. Beide Parlamente stellen ein wirkungsvolles Gegengewicht zum Präsidenten dar, da sie auch berechtigt sind, Bundesbeamte, Richter, Kabinettsmitglieder und den Präsidenten für Vergehen zu belangen, Verhöre durchzuführen und entsprechende Unterlagen anzufordern. Der Kongress besitzt kein Selbstauflösungsrecht. Auch der Präsident kann ihn nicht auflösen und umgekehrt kann der Kongress dem Präsidenten nicht sein Misstrauen aussprechen.

Die Judikative

Das höchste Bundes- und Verfassungsgericht in den USA ist der Oberste Gerichtshof. Dem Oberste Gerichtshof stehen neun Richter vor. Diese werden vom Präsidenten vorgeschlagen und müssen vom Senat bestätigt werden. Wenn sie nicht zurücktreten, dann sind sie auf Lebenszeit bestätigt.

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